Nach einer Fahrt mit THC prüft die Fahrerlaubnisbehörde häufig, ob sie eine medizinisch-psychologische Untersuchung anordnet. Thema dieses Videos ist die Frage, wann eine solche MPU-Anordnung nach dem Cannabisgesetz zurückgenommen wird.
Mit dem Cannabisgesetz wurden die Regeln zur Fahreignung bei Cannabis neu gefasst (§ 13a FeV). Gelegentlicher Konsum allein begründet seither keine Zweifel an der Fahreignung. Bei Anzeichen für Abhängigkeit verlangt die Behörde zunächst ein ärztliches Gutachten (§ 13a Satz 1 Nr. 1 FeV). Eine MPU kommt in Betracht, wenn Anhaltspunkte für Cannabismissbrauch bestehen, also Konsum und Fahren nicht sicher getrennt werden, bei wiederholten Zuwiderhandlungen im Straßenverkehr unter Cannabiseinfluss oder wenn die Fahrerlaubnis wegen Cannabismissbrauchs oder wiederholter Zuwiderhandlungen unter Cannabiseinfluss entzogen war (§ 13a Satz 1 Nr. 2 FeV). Reine Verstöße gegen das Cannabisverbot für Fahranfänger (§ 24c StVG) zählen dafür nicht.
Eine MPU-Anordnung ist nicht selbstständig anfechtbar. Wer sie ignoriert, riskiert die Entziehung der Fahrerlaubnis. Deshalb sollte ihre Rechtmäßigkeit geprüft werden, bevor die Frist zur Vorlage des Gutachtens abläuft. Die Angaben geben die Rechtslage zum Stand Oktober 2026 wieder.
Senden Sie mir die Anordnung über die Online-Beratung. Ich prüfe, ob sie nach neuem Recht Bestand hat.
Nein. Seit dem Cannabisgesetz kommt eine MPU bei Anhaltspunkten für Missbrauch, bei wiederholten Zuwiderhandlungen unter Cannabiseinfluss oder nach einer Entziehung aus diesen Gründen in Betracht (§ 13a Satz 1 Nr. 2 FeV). Bei Anzeichen für Abhängigkeit wird zunächst ein ärztliches Gutachten verlangt.
Die Anordnung selbst ist nicht gesondert anfechtbar. Ihre Rechtmäßigkeit wird erst im Verfahren gegen eine spätere Entziehung überprüft. Deshalb sollte sie früh gegenüber der Behörde beanstandet werden.
Die Behörde darf dann in der Regel auf fehlende Fahreignung schließen und die Fahrerlaubnis entziehen.
Behörden ziehen ihn häufig heran, um auf das Konsumverhalten zu schließen. Diese Schlüsse sind nicht immer tragfähig und hängen vom Zeitpunkt der Blutentnahme ab.
Sobald die Fahrerlaubnisbehörde Sie anhört oder eine MPU anordnet, und bevor Sie Angaben zum Konsum machen. Ob eine Rechtsschutzversicherung die Kosten im Verwaltungsverfahren übernimmt, hängt vom Vertrag ab; die Deckung kläre ich für Sie.